Rechtsanwälte, Steuerberater, Notar in Wetzlar, Reiskirchen, Homberg (Ohm)                                                                                                                                                                                         Impressum
Rechtsanwälte, Steuerberater, Notar |
|
|
|
recht@kanzleidomplatz.de
06441 2081510
06441 2081514
recht@kanzleidomplatz.de
06441 2081514
Die   Kanzlei   Reimann,   Schäfer   &   Hofmann   berät   und   vertritt   Bundes-   und   Landesbeamte   in   Hessen.   Der   Fokus   der   anwaltlichen Tätigkeiten      im   Beamtenrecht   liegen   hier   vor   allem   auf   den   Gebieten   des   Dienstfähigkeitsrechtes,   des   Beförderungsrechtes   sowie im besonderen Maße dem Disziplinarrecht. Dienstfähigkeitsrecht Im   Dienstfähigkeitsrecht   ist   die   Frage   zu   beantworten,   ob   der   Beamte   dienstfähig   oder   -unfähig   ist.   Wie   es   dem   Wortlaut   nach scheint,   ist   diese   Frage   einzig   von   einem   geeigneten   Arzt   zu   beantworten,   –   doch   weit   gefehlt.   Zunächst   schreibt   sowohl   der Landes-   als   auch   der   Bundesgesetzgeber   vor,   wer   dienstunfähig   ist.   Dienstunfähig   ist,   wer   längere   Zeit   krank   ist   und   bei   dem davon auszugehen ist, dass er noch längere Zeit krank bleibt. Für die Zukunftsprognose ist nicht der betreuende Arzt des Beamten zuständig,    sondern    ein    Amtsarzt.    Dieser    Amtsarzt    trifft    den    Beamten    für    maximal    1,5    Stunden    und    nennt    dieses    Treffen „Exploration“.   Die   Ergebnisse   haben   für   den   Beamten   teilweise   dramatische   Folgen.   Nicht   selten   kommt   es   vor,   dass   ein   schwer kranker   Beamter   aufgrund   der   „Exploration“   für   dienstfähig   gehalten   wird.   Mindestens   genauso   oft   bescheinigt   der   Amtsarzt   die „Dienstunfähigkeit“,   obwohl   der   Beamte   in   der   Lage   ist,   „Bäume   auszureißen“.   Hier   fängt   die   juristische   Auseinandersetzung   an. Für   uns   ist   es   wichtig,   unsere   Mandanten   bereits   ab   dem   Zeitpunkt   der   Untersuchungsanordnung   durch   den   Dienstherren   zu begleiten.   Nur   durch   eine   frühzeitige   Mandatierung   können   die   Weichen   richtig   gestellt   werden   und   dem   Amtsarzt   bei   der „Exploration“ auf die Finger geschaut werden. Beförderungsrecht Wer    kommt    weiter?    Wer    bleibt    stehen?    Eine    Beförderung    ist    eine    Ernennung,    durch    die    ein    anderes    Amt    mit    höherem Endgrundgehalt   verliehen   wird.   Entscheidend   für   den   Aufstieg   sind   die   Schlagworte   Eignung,   Befähigung   und   fachliche   Leistung. Diese   Schlagworte   werden   im   Beförderungsrecht   durch   die   Regelbeurteilungen   mit   Leben   gefüllt.   Aus   unserer   anwaltlichen Tätigkeit     konnte     beobachtet     werden,     dass     weder     der     Dienstherr     noch     der     betroffene     Beamte     die     turnusmäßigen Regelbeurteilungen   sonderlich   ernst   nehmen.   Kommt   es   dann   aber   irgendwann   zu   einer   Konkurrentenklage,   begnügt   sich   der Dienstherr   regelmäßig   mit   den   Regeln   einfacher   Mathematik.   Die   jeweiligen   Einzelnoten   werden   mit   denen   des   Konkurrenten verglichen.    Hat    der    Konkurrent    die    höhere    Punktzahl,    setzt    sich    dieser    durch.    Deshalb    ist    es    ratsam,    jede    einzelne Regelbeurteilung   kritisch   zu   hinterfragen   und   ggf.   Widerspruch   gegen   die   Beurteilung   einzulegen.   –   Ein   Nachgeben   erfolgt   nur dort, wo Druck entsteht! – Disziplinarrecht Das   Disziplinarrecht   kann   dem   Beamten   all   das   nehmen,   was   er   sich   in   vielen   Jahren   dienstlich   und   privat   aufgebaut   hat. Eigentlich    lebt    das    Disziplinarrecht    von    dem    Gedanken,    erzieherisch    auf    den    Beamten    einzuwirken.    Durch    die    gesetzlich geregelten   Disziplinarmaßnahmen   soll   der   Beamte   dazu   erzogen   werden,   seinen   Dienstpflichten   künftig   ohne   Beanstandungen nachzukommen,   und   sollen   eigentlichen   keinen   Strafcharakter   besitzen.   Die   Realität   sieht   leider   oft   anders   aus.   Nicht   selten   zeigt sich   der   Dienstherr   im   Disziplinarrecht   mit   seinem   „janusköpfigen   Gesicht“   und   meint,   „Staatsanwalt“   und   „Richter“      in   seiner Person   vereinigen   zu   können.   Der   Belastungseifer   des   Dienstherren   scheint   dabei   mit   der   Verzweiflung   des   betroffenen   Beamten zu   wachsen.   Der   Beamte   sieht   sich   im   Disziplinarverfahren   den   sich   widerstreitenden   Anforderungen   ausgesetzt,   sich   nicht   selbst zu    belasten,    zum    anderen    der    dienstlichen    Wahrheitspflicht    nachzukommen.    Der    Beamte    sitzt    im    gegen    ihn    geführten Disziplinarverfahren   sprichwörtlich   zwischen   zwei   Stühlen.   Wir   begleiten   seit   vielen   Jahren   Beamte   in   derartigen   Stresssituationen. Hierbei    ist    es    wichtig,    den    Beamten    frühzeitig    zu    begleiten,    um    wegweisenden    Einfluss    auf    die    „dienstlichen    Ermittlungen“ nehmen zu können.
Verkehrsrecht Vertragsrecht Mietrecht Handel- u. Gesellschaft Baurecht Beamtenrecht Kosten Erbrecht Familienrecht Arbeitsrecht Arbeitsrecht
   Beamtenrecht
Die    Kanzlei    Reimann,    Schäfer    &    Hofmann    berät    und vertritt    Bundes-    und    Landesbeamte    in    Hessen.    Der Fokus    der    anwaltlichen    Tätigkeiten        im    Beamtenrecht liegen      hier      vor      allem      auf      den      Gebieten      des Dienstfähigkeitsrechtes,   des   Beförderungsrechtes   sowie im besonderen Maße dem Disziplinarrecht. Dienstfähigkeitsrecht Im   Dienstfähigkeitsrecht   ist   die   Frage   zu   beantworten, ob   der   Beamte   dienstfähig   oder   -unfähig   ist.   Wie   es   dem Wortlaut   nach   scheint,   ist   diese   Frage   einzig   von   einem geeigneten    Arzt    zu    beantworten,    –    doch    weit    gefehlt. Zunächst    schreibt    sowohl    der    Landes-    als    auch    der Bundesgesetzgeber       vor,       wer       dienstunfähig       ist. Dienstunfähig   ist,   wer   längere   Zeit   krank   ist   und   bei   dem davon   auszugehen   ist,   dass   er   noch   längere   Zeit   krank bleibt.      Für      die      Zukunftsprognose      ist      nicht      der betreuende    Arzt    des    Beamten    zuständig,    sondern    ein Amtsarzt.     Dieser     Amtsarzt     trifft     den     Beamten     für maximal      1,5      Stunden      und      nennt      dieses      Treffen „Exploration“.    Die    Ergebnisse    haben    für    den    Beamten teilweise    dramatische    Folgen.    Nicht    selten    kommt    es vor,    dass    ein    schwer    kranker    Beamter    aufgrund    der „Exploration“   für   dienstfähig   gehalten   wird.   Mindestens genauso        oft        bescheinigt        der        Amtsarzt        die „Dienstunfähigkeit“,   obwohl   der   Beamte   in   der   Lage   ist, „Bäume      auszureißen“.      Hier      fängt      die      juristische Auseinandersetzung   an.   Für   uns   ist   es   wichtig,   unsere Mandanten        bereits        ab        dem        Zeitpunkt        der Untersuchungsanordnung    durch    den    Dienstherren    zu begleiten.    Nur    durch    eine    frühzeitige    Mandatierung können    die    Weichen    richtig    gestellt    werden    und    dem Amtsarzt   bei   der   „Exploration“   auf   die   Finger   geschaut werden. Beförderungsrecht Wer   kommt   weiter?   Wer   bleibt   stehen?   Eine   Beförderung ist    eine    Ernennung,    durch    die    ein    anderes    Amt    mit höherem   Endgrundgehalt   verliehen   wird.   Entscheidend für      den      Aufstieg      sind      die      Schlagworte      Eignung, Befähigung    und    fachliche    Leistung.    Diese    Schlagworte werden          im          Beförderungsrecht          durch          die Regelbeurteilungen     mit     Leben     gefüllt.     Aus     unserer anwaltlichen   Tätigkeit   konnte   beobachtet   werden,   dass weder   der   Dienstherr   noch   der   betroffene   Beamte   die turnusmäßigen     Regelbeurteilungen     sonderlich     ernst nehmen.    Kommt    es    dann    aber    irgendwann    zu    einer Konkurrentenklage,      begnügt      sich      der      Dienstherr regelmäßig   mit   den   Regeln   einfacher   Mathematik.   Die jeweiligen       Einzelnoten       werden       mit       denen       des Konkurrenten   verglichen.   Hat   der   Konkurrent   die   höhere Punktzahl,   setzt   sich   dieser   durch.   Deshalb   ist   es   ratsam, jede   einzelne   Regelbeurteilung   kritisch   zu   hinterfragen und   ggf.   Widerspruch   gegen   die   Beurteilung   einzulegen. – Ein Nachgeben erfolgt nur dort, wo Druck entsteht! – Disziplinarrecht Das   Disziplinarrecht   kann   dem   Beamten   all   das   nehmen, was    er    sich    in    vielen    Jahren    dienstlich    und    privat aufgebaut   hat.   Eigentlich   lebt   das   Disziplinarrecht   von dem      Gedanken,      erzieherisch      auf      den      Beamten einzuwirken.        Durch        die        gesetzlich        geregelten Disziplinarmaßnahmen    soll    der    Beamte    dazu    erzogen werden,        seinen        Dienstpflichten        künftig        ohne Beanstandungen         nachzukommen,         und         sollen eigentlichen   keinen   Strafcharakter   besitzen.   Die   Realität sieht   leider   oft   anders   aus.   Nicht   selten   zeigt   sich   der Dienstherr         im         Disziplinarrecht         mit         seinem „janusköpfigen   Gesicht“   und   meint,   „Staatsanwalt“   und „Richter“      in   seiner   Person   vereinigen   zu   können.   Der Belastungseifer   des   Dienstherren   scheint   dabei   mit   der Verzweiflung   des   betroffenen   Beamten   zu   wachsen.   Der Beamte    sieht    sich    im    Disziplinarverfahren    den    sich widerstreitenden   Anforderungen   ausgesetzt,   sich   nicht selbst     zu     belasten,     zum     anderen     der     dienstlichen Wahrheitspflicht    nachzukommen.    Der    Beamte    sitzt    im gegen   ihn   geführten   Disziplinarverfahren   sprichwörtlich zwischen   zwei   Stühlen.   Wir   begleiten   seit   vielen   Jahren Beamte    in    derartigen    Stresssituationen.    Hierbei    ist    es wichtig,     den     Beamten     frühzeitig     zu     begleiten,     um wegweisenden        Einfluss        auf        die        „dienstlichen Ermittlungen“ nehmen zu können.
06441 2081510
Ihr Kontakt zu uns recht@kanzleidomplatz.de
06441 2081514
Ihr Kontakt zu uns
recht@kanzleidomplatz.de
06441 2081514
zurück  zu Recht